Samsung soll in Patentprozess 445,5 Millionen Dollar zahlen

MARSHALL (dpa-AFX) - Samsung <KR7005930003> soll nach einem Urteil von Geschworenen in Texas rund 445,5 Millionen Dollar für Patentverletzungen zahlen. Damit setzte sich die klagende Firma Collision Communications in erster Instanz durch. Solche Geschworenen-Urteile werde allerdings in Berufungsverfahren manchmal gesenkt.

Collision zufolge verletzten Samsungs Smartphones, Tablets, Laptops sowie auch Kühlschränke, Waschmaschinen und andere Hausgeräte auf breiter Front die Patente. Allein die Aufzählung der laut Collision betroffenen Geräte nimmt in der Klage mehr als 15 Seiten ein. Bei den vier Patenten geht es um Techniken zum Vorgehen gegen Interferenzen bei Funksignalen.

Samsung argumentierte, dass die Patente ungültig seien, konnte die Geschworenen jedoch nicht davon überzeugen. Sie sprachen Collision Communications exakt 445.494.160 Dollar (rund 383,4 Mio. Euro) zu. Zugleich kamen sie zu dem Schluss, dass Samsung die Patente bewusst verletzt habe, was zu einer höheren Zahlung führen kann.

Collision war im Dezember 2023 gleichzeitig mit der Samsung-Klage auch gegen den weltgrößten PC-Hersteller Lenovo vor Gericht gezogen. Dieser Patentstreit wurde aber Ende September mit einer Einigung beigelegt./so/DP/zb