Rheinland-pfälzische Ministerpräsident rechnet nicht mit höherer Sektsteuer
MAINZ (dpa-AFX) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und CDU-Chef Gordon Schnieder geht davon aus, dass die diskutierte Steuererhöhung auf Schaumwein nicht kommt. "Dafür setze ich mich auch weiter ausdrücklich ein", sagte Schnieder im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. "Sie war auch nie vereinbart und die Branche leidet auch ungemein."
Die Steuer sei 1902 von Kaiser Wilhelm II. zur Finanzierung der Kriegsmarine eingeführt worden und werde dafür jedenfalls nicht mehr gebraucht, sagte Schnieder.
"Der Ertrag wäre gering, der Schaden umso größer", sagte die für Weinbau zuständige Ministerin Christine Schneider (CDU). Sie befürchte einen weiteren Dämpfer für die kriselnde Weinwirtschaft.
Die erwarteten möglichen Zusatzeinnahmen in einem zweistelligen Millionenbereich seien Peanuts in einem Haushalt von mehr als 550 Milliarden Euro Einnahmen. Die Steuer würde zudem die Absatzkrise weiter verschärfen.
Bei einer Flasche Sekt (0,75 Liter) würde die Steuer um 20 Prozent von 1,02 Euro auf rund 1,22 Euro steigen, rechnet der Bundesverband Wein, Sekt Spirituosen vor, der die Erhöhung ebenfalls ablehnt./irs/DP/zb