AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Auf dem Anlegerportal extraETF haben registrierte Nutzer die Möglichkeit mithilfe des extraETF Finanzmanagers virtuelle Portfolioübersichten der eigenen Wertpapierportfolios zu erhalten. Darüber hinaus stehen dem Nutzer alle wichtigen Informationen zur Wertentwicklung sowie zum Bestand der Portfolios zur Verfügung. Mittels grafischer Darstellung erkennt der registrierte Nutzer alle in seinem jeweiligen Portfolio enthaltenen Wertpapiere inkl. der prozentualen Verteilung sowie der historischen Wertentwicklung.
Mit des extraETF Finanzmanagers können Sie Ihre Portfolios einfach und bequem von zu Hause oder unterwegs überwachen. So haben Sie Ihre Aktien, ETFs oder Fonds jederzeit im Blick. Sie erfahren zudem, in welche Anlageklasse, Wertpapiere oder Länder Ihr Vermögen investiert ist. Dafür benötigen Sie keine neue Softwareinstallation, denn alle Kurse aktualisieren sich automatisch. Und schließlich stehen Ihnen ausführliche Reportings zur Verfügung, die bestehende Risiken für Sie sichtbar machen können. Zudem haben Sie die Möglichkeit individuelle Portfolios anzulegen, um so Ihre Anlagestrategie risikofrei zu testen. Weitere Informationen zum extraETF Finanzmanager erhalten Sie hier.
Die Nutzung des extraETF Finanzmanagers sowie die Nutzung der auf unserer Webseite de.extraetf.com bereitgestellten Dienste richtet sich nach den nachfolgend dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), der Isarvest GmbH, Ickstattstraße 7, 80469 München, Deutschland, Betreiberin von extraETF.com (nachfolgend „extraETF“).
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) der Isarvest GmbH, Ickstattstraße 7, 80469 München, Deutschland (nachfolgend: „extraETF“), gelten für die Nutzung der auf der Website extraetf.com bereitgestellten Dienste.
1.2. Sollte es erforderlich sein, ist extraETF berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird extraETF dem Nutzer die Änderungen in geeigneter Form mitteilen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Mitteilung schriftlich oder per E-Mail an support@extraETF.com widerspricht. extraETF wird den Nutzer im Rahmen der Mitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen der Fristversäumung hinweisen. extraETF ist im Fall des Widerspruchs berechtigt, dem Nutzer zu kündigen.
1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, extraETF hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungen, Vertragsschluss
2.1. extraETF bietet auf ihrer Website und dem Webshop sowie den dazugehörigen mobilen Applikationen (nachfolgend: „Portale“) neben zahlreichen Börseninformationen und Marktberichten, Newslettern und weiteren wirtschaftsbezogene Inhalten ein Benutzerkonto („extraETF Finanzmanager“) in drei verschiedenen Versionen (Basis, Standard, Premium) an. Mithilfe des extraETF Finanzmanagers, kann der Nutzer unter anderem seine manuell oder automatisch erfassten Portfolios betreuen und überwachen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.
2.2. Der Nutzer kann auf dem Anlegerportal extraETF mithilfe des extraETF Finanzmanagers mit dem dort bestehenden Kundenkonto Transaktionen manuell oder automatisch per Verknüpfung einer Bankverbindung erfassen. Der Nutzer erhält in der Folge alle wichtigen Informationen zur Wertentwicklung sowie zum Bestand seines Portfolios. Der genaue Leistungsumfang ist abhängig von dem jeweils zuvor gewählten Funktionspaket. Durch die Anmeldung auf dem Anlegerportal extraETF erwirbt der Nutzer zunächst eine unentgeltliche Mitgliedschaft (nachfolgend: „Basis-Paket“). Der Nutzer kann das Basis-Paket jederzeit auf eine kostenpflichtige Mitgliedschaft umstellen. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft ist in zwei Modelle unterteilt. extraETF bietet eine Standardmitgliedschaft sowie eine Premiummitgliedschaft an (nachfolgend: „Standard-Paket“ bzw. „Premium-Paket“). Die entgeltlichen Modelle unterscheiden sich von dem unentgeltlichen Modell nach dem Umfang der Möglichkeiten des Nutzers. Die enthaltenen Funktionen der einzelnen Pakete sind im Detail hier beschrieben.
2.3. Soweit extraETF Börsen- oder Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, Marktdaten sowie sonstige allgemeine Marktinformationen auf ihren Portalen bereitstellt, dienen diese nur zur Information und zur Unterstützung der selbstständigen Anlageentscheidung des Nutzers. Auch wenn extraETF alle eingebundenen Informationen sorgsam überprüft, erhebt extraETF keinen Anspruch auf inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Es obliegt dem Nutzer selbst, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Daten zu überprüfen. Dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, Kursdaten von Drittquellen. Die genannten Informationen stellen keine Aufforderung zum Kaufen, Halten oder Verkaufen von Wertpapieren und derivativen Finanzprodukten dar und begründen kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. Sie sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen.
2.4. Sofern extraETF externe Kursdaten und Ausschüttungsdaten zu Bewertungszwecken der Portfolios und für die automatische Berechnung von Transaktionen nutzt, ist dies unverbindlich. Durch fehlerhafte Kursübermittlung kann es zu fehlerhaften Anzeigen von Kursdaten kommen. extraETF behält sich vor, nachträglich die Kurse im System zu korrigieren.
2.5. extraETF ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die extraETF von seinen Seiten verlinkt oder die extraETF vermittelt. Insbesondere haben die Änderung, Einstellung, sonstige Beendigung oder der Austausch der externen Leistungen oder Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Nutzer und Drittanbieter keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen der extraETF und dem Nutzer hinsichtlich der Mitgliedschaft auf dem Anlegerportal extraETF. Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind. extraETF übernimmt hierfür keinerlei Haftung oder Gewährleistung für die Leistung von Drittanbietern.
3. Registrierung
3.1. Die Nutzung der unter Ziff. 2 beschriebenen Angebote setzt die Erstellung eines Kundenkontos auf dem Anlegerportal extraETF voraus. Mit der Registrierung ist der Nutzer aufgrund eines Vertrages (nachfolgend: „Vertrag“) mit extraETF dazu berechtigt, die Angebote auf dem Anlegerportal extraETF zu nutzen.
3.2. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer eine unbeschränkt geschäftsfähige, volljährige, natürliche Person ist. Die natürliche Person kann die Registrierung für sich oder als Vertreter für eine juristische Person vornehmen. Die anmeldende natürliche Person sichert bei einer Anmeldung als Vertreter einer juristischen Person zu, entsprechend vertretungsberechtigt zu sein. Ein Leistungspaket kann nur von einem Nutzer betreut werden. Wurde die Anmeldung für eine juristische Person durchgeführt, dürfen die Zugangsdaten nur einem Mitarbeiter dieser juristischen Person zur Verfügung gestellt werden. Die Betreuung einer Mitgliedschaft kann aufgrund eines sachlichen Grunds einem anderen Mitarbeiter übertragen werden. Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass eine Mitgliedschaft nur von einer Person genutzt wird. Nicht nur die zeitgleiche Verwendung einer Mitgliedschaft, sondern schon die parallel bestehende Zugriffsmöglichkeit ist unzulässig. Der angemeldete Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die für ihn tätig werdenden Personen die in diesen AGB festgelegten Nutzungsbedingungen für die Leistungen einhalten.
3.3. Die Angebote, die der Nutzer auf den Portalen von extraETF findet, richten sich ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Portale zu informieren und diese einzuhalten.
3.4. Die bei der Registrierung abgefragten Informationen müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen. Juristische Personen haften insoweit für ihre Organe, Vertreter und Mitarbeiter. Falls der Nutzer schuldhaft unrichtige oder unvollständige Daten mitteilt, behält sich die extraETF die außerordentliche Kündigung des Vertrages mit sofortiger Wirkung und die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
3.5. Nach Angabe aller erfragten Daten wird automatisch eine Aktivierungs-E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse versandt. Der Nutzer klickt sodann den in dieser Aktivierungs-E-Mail enthaltenen Registrierungs-Link an, um seine Registrierung zu bestätigen.
3.6. Nach Anklicken des Registrierungs-Links erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail. Die Registrierung ist damit abgeschlossen und die Mitgliedschaft des Nutzers freigeschaltet.
Mit Registrierung und der Errichtung des Kundenkontos nutzt jeder registrierte Nutzer automatisch das Basis-Paket. Der Nutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft in ein entgeltliches Standard- oder Premium-Paket ändern. Hierfür ist es erforderlich, dass der Nutzer im eingeloggten Zustand das jeweilige kostenpflichtige Funktionspaket auswählt, etwa erforderliche weitere Adress- und Zahlungsdaten eingibt und diese Angaben durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ an extraETF übermittelt. Der Vertrag über die jeweilige Mitgliedschaft kommt zustande, sobald extraETF dem Nutzer den Abschluss des ausgewählten Funktionspaketes bestätigt und das jeweilige Nutzerkonto entsprechend freigeschaltet.
3.7. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung und Abschluss eines Funktionspaketes. extraETF ist berechtigt, die Annahme der Registrierungsanfrage und damit den Abschluss des Nutzungsvertrags ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Der Nutzer verpflichtet sich, der extraETF Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung angegebenen Vertragsdaten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3.8. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden. Im Falle einer Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte haftet der Nutzer auch für deren Handlungen. Der Teilnehmer hat extraETF unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seiner Zugangsdaten sowie über jegliche sonstigen Verletzungen von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. extraETF schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der vorstehend genannten Verpflichtungen des Nutzers ergeben, jegliche Haftung aus.
4. Pflichten des Nutzers
4.1. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Anwendung keine rechtswidrigen Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu nutzen, insbesondere zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auf- bzw. vorzuführen, zu senden und/oder öffentlich zugänglich zu machen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- sowie Persönlichkeitsrechte Dritter, verletzen. Zudem ist der Nutzer verpflichtet, im Rahmen der Anwendung keine Videos/Filme, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische und/oder gewaltverherrlichende Inhalte haben, zu nutzen bzw. zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, anzubieten und/oder öffentlich zugänglich zu machen.
4.2. Der Nutzer stellt sicher, durch die von ihm hochgeladenen Inhalte nicht die Funktionalität oder einzelne Dienste der Portale zu beeinträchtigen.
4.3. extraETF ist berechtigt, aus den vom Nutzer mit dem Mitgliedskonto automatisch per Verknüpfung einer Bankverbindung erfassten oder manuell erstellten Portfolios, anonymisierte Statistiken zu erstellen und zu vermarkten.
4.4. Der Nutzer ist nur berechtigt, den von extraETF zur Verfügung gestellten Content zu privaten Zwecken zu nutzen. Er ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte oder Teile davon an Dritte weiterzugeben oder Dritten Zugriff auf entgeltlichen Content zu verschaffen. Hiervon abweichende Regelungen, insbesondere eine gewerbliche Nutzung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch extraETF gültig.
4.5. Sämtliche von extraETF angebotenen Inhalte unterliegen gewerblichen Schutzrechten und dürfen nur in der von extraETF genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden. Das Urheberrecht verbleibt beim jeweiligen Schutzrechtsinhaber. Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verwendung der angebotenen Leistungen in elektronischer Form oder anderen gedruckten Veröffentlichungen ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch extraETF nicht gestattet. Insbesondere ist eine automatisierte Abfrage der von extraETF bereitgestellten Inhalte ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung in jeglicher Form nicht zulässig.
5. Automatische Erfassung von Transaktionen per Verknüpfung einer Bankverbindung
5.1. Zur automatischen Erfassung von Transaktionen per Bankverbindungen mit dem extraETF Finanzmanager greift extraETF über ein Interface auf das Portfolio des jeweiligen Nutzers zu. Daraufhin werden die Daten aus dem Portfolio der jeweiligen Bank verschlüsselt an extraETF übermittelt und im extraETF Finanzmanager visualisiert.
5.2. Die Leistungen von extraETF werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. extraETF bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen von extraETF ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen (z. B. von Datenlieferanten oder anderen Dienstleistern) können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. extraETF ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
6. Gebühren, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen
6.1. Sofern sich der Nutzer dazu entscheidet, über sein Kundenkonto Transaktionen automatisch per Verknüpfung einer Bankverbindung zu erfassen, werden für die Nutzung der Basis-Pakets keine Kosten erhoben.
6.2. Für die Nutzung des Standard-Pakets oder des Premium-Pakets zahlt der Nutzer die hierfür anfallenden monatlichen oder jährlichen Kosten gemäß der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder bei Vertragsänderung geltenden Fassung.
6.3. Die Gebühren für das Standard- oder Premium-Paket sind für die jeweilige Vertragsperiode im Voraus zu leisten. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail im PDF-Format. Der Nutzer verpflichtet sich, den vereinbarten Preis innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Die Zahlung erfolgt mittels der bei der Anmeldung angegebenen Zahlungsmethode. Als Zahlungsmethode kann bei der Anmeldung zwischen der Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte ausgewählt werden.
6.4. Im Falle des Zahlungsverzuges des Nutzers ist extraETF dazu berechtigt, die Erbringung der extraETF vertraglich obliegenden Leistungen zurückzubehalten, insbesondere kann das ausgewählte Leistungspaket gesperrt werden.
6.5. Der Nutzer hat die mangels Deckung oder aufgrund seines Verschuldens oder des Verschuldens der kontoführenden Bank bzw. des Kontoführungsinstituts für die zurückgereichte Lastschrift entstandenen Kosten zu tragen.
7. Widerrufsrecht für entgeltliche Standard- oder Premium-Pakete
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (d. h. natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) haben hinsichtlich der entgeltlichen Standard und Premium Mitgliedschaften ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß nachstehender Belehrung.
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Isarvest GmbH, Ickstattstraße 7, 80469 München, Deutschland;
E-Mail: support@extraETF.com;
Tel.: 089/2020 8699 22; Fax: 089/2020 8699 18
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Besonderer Hinweis zum Standard- und Premium-Paket: Bei dem Standard- und Premium-Paket handelt es sich um die Bereitstellung von „Digitalen Inhalten“, welche in einem passwortgeschützten Kundenbereich zur Verfügung gestellt werden. Diese digitalen Inhalte sind auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet. Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht. Mit der ersten Nutzung der persönlichen Zugangsdaten erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, da der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt worden ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet haben, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ein Musterwiderrufsformular ist hier:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
„An die Isarvest GmbH, Ickstattstraße 7, 80469 München, Deutschland; E-Mail: support@extraETF.com; Tel.: 089/2020 8699 22; Fax: 089/2020 8699 18
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen“
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Ende der Widerrufsbelehrung
8. Haftung
8.1. Verletzt ein Nutzer Rechte Dritter oder verstößt gegen gesetzliche Bestimmungen, haftet der Nutzer selbst und unmittelbar. Der Nutzer verpflichtet sich, extraETF von allen Schadensersatzforderungen Dritter freizustellen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus den AGB ergebenden Pflichten oder aus einem Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen entstehen.
8.2. extraETF stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet und auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. extraETF übernimmt insofern keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf den extraETF Websites zu finden sind, entstehen. extraETF übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von den extraETF Websites verwiesen wird. extraETF übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Rechtzeitigkeit der von externen Anbietern übermittelten Kursdaten.
8.3. Informationen über die Wertentwicklung einzelner Finanzinstrumente für die Vergangenheit stellen keine Prognose oder Garantie für die Zukunft dar.
8.4. extraETF haftet ferner nicht für
- eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation mit extraETF und/oder zwischen den einzelnen Nutzern,
- Schäden am Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten des Teilnehmers,
- die missbräuchliche Nutzung durch Dritte von Angaben und Informationen, welche die Teilnehmer selbst Dritten zugänglich gemacht haben
- für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch Hacker). Eine Datensicherung oder Vorhaltung von Backups durch extraETF erfolgt nach branchenüblicher Übung. Sollte der Advertiser und/oder Publisher einen Datenverlust erleiden, wird sich extraETF bemühen, den Zustand vor dem Datenverlust wiederherzustellen. Eine Verpflichtung von extraETF hierzu besteht allerdings nicht.
8.5. extraETF übernimmt keine Haftung für Funktionsstörungen durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder sonstige Beeinträchtigungen, es sei denn, dass dadurch entstandene Schäden durch einen Versicherer von extraETF gedeckt sind und erstattet werden.
8.6. Eine Haftung von extraETF sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Wesentliche Vertragspflichten in diesem Sinne sind solche Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist. Die Haftung bei Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dem extraETF bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
9. Vertragslaufzeit
9.1. Der Vertrag beginnt mit der Freischaltung des Benutzerkontos des Nutzers durch extraETF.
9.2. Der Vertrag über die Nutzung des Basis-Pakets wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet mit der jederzeit möglichen Löschung des Benutzerkontos.
9.3. Der Vertrag über die Nutzung des Standard- oder Premium-Pakets kann in einem Monats- oder Jahresabonnement geschlossen werden.
9.3.1. Wird der Vertrag über die Nutzung des Standard- oder Premium-Pakets im Monatsabonnement geschlossen, beträgt der Vertragszeitraum mindestens vier Wochen. Der Vertrag läuft dabei immer bis zum Ende des vereinbarten Zeitraums und verlängert sich automatisch jeweils um die gleiche Dauer, wenn das Kundenkonto nicht vorher vom Nutzer oder von extraETF gekündigt wird. Eine Kündigung ist jeweils bis 5 Tage vor Ende des Leistungszeitraumes möglich (Beispiel: Der Vertrag über die Nutzung des Premium-Pakets endet zum 01.12., wenn er bis zum 25. November gekündigt wurde).
9.3.2. Wird der Vertrag über die Nutzung des Standard- oder Premium-Pakets im Jahresabonnement geschlossen, beträgt der Vertragszeitraum mindestens 12 Monaten. Der Vertrag läuft dabei immer bis zum Ende des vereinbarten Zeitraums und verlängert sich automatisch jeweils um die gleiche Dauer, wenn das Kundenkonto nicht vorher vom Nutzer oder von extraETF gekündigt wird. Eine Kündigung ist jeweils bis 5 Tage vor Ende des Leistungszeitraumes möglich (Beispiel: Der am 01.12.2020 geschlossene Vertrag über die Nutzung des Premium-Pakets endet zum 01.12.2021, wenn er bis zum 25. November gekündigt wurde).
9.3.3. Das jeweilige Vergütungsmodell kann bei Abschluss des Vertrages gewählt werden. Der Nutzer wird deutlich daraufhin gewiesen. Im Falle einer Beendigung des Vertrages, durch welche Art auch immer, werden automatisch sämtliche ausstehenden Entgelte fällig.
9.4. Das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt von den vorstehenden Regelungen sowohl bei Standard- und Premium-Paket mit Mindestvertragslaufzeiten wie auch bei solchen ohne feste Vertragslaufzeit unberührt. Beispielsweise kann extraETF den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Nutzer bei der Registrierung unrichtige Angaben gemacht hat oder wiederholt gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt und diese auch nach Aufforderung durch extraETF nicht unterlässt.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Kaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art München.
10.2. Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, ist der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz der extraETF. Die extraETF ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
10.4. Es besteht die Möglichkeit, in Konfliktfällen schnell und kostengünstig online eine Streitschlichtung über die Internet-Plattform der EU-Kommission durchzuführen. Der Link zur so genannten „OS-Plattform“ gemäß Art.14 Abs.1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 lautet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Stand: 28. August 2020